Arbeitshilfen/Nützliche Links
Arbeit
Ausbildung und Arbeit
| Infopapier: Zahlen & Fakten zum Fachkräfte-Einwanderungsgesetz. Februar 2020. Mediendienst Integration |  PDF |
| Vollzugshinweise zur Beschäftigung und Berufsausbildung von Asylbewerbern und Geduldeten vom 10.12.2019 (Bayerisches Innenministerium) | PDF |
| Kommentare und Schaubilder zu den Ausbildungs- und Arbeitsgenehmigungen (das neue IMS vom 10.12.2019) | PDF |
| Arbeitsmarktzugang für Geduldete und Gestattete. Die wichtigsten Gesetzesänderungen für die Praxis im Überblick (Bayerischer Flüchtlingsrat) | PDF |
| Junge Geflüchtete. Ausbildungs- und Beschäftigungsduldung. Aufenthaltssicherung über Arbeit und Ausbildung. Schulungsmaterialien von Rechtsanwältin Frau Petra Haubner. Stand: 21.01.2020 | PDF |
Materialien zur Aktion "Abstimmung zu Arbeitserlaubnissen"
| Einfach, aber wirkungvoll: unsere medienwirksame Umfrage "Sollen Asylbewerber arbeiten dürfen" informiert zugleich Menschen, die mit dem Thema nicht vertraut sind. |  |
Argumente
Reihe "Argumentationshilfe in politischen Diskussionen"
| AnkERzentren – Versprechen und Realität |
Was ist Sache 1: AnkER-Zentren |
| Beispiel einer andern Kommunalpolitik | Was ist Sache 2: Was man von Mechelen lernen kann |
| Kriminalität und Migration | Was ist Sache 3: Kriminalität |
| Abschiebungen | Was ist Sache 4: Abschieben |
| Terrorismus | Was ist Sache 5: Terrorismus |
| Neue Gesetze | Was ist Sache 6: Anstehendes Gesetzespaket zu Asyl- und Migrationsrecht |
| Kriminalität | Was ist Sache 7: Kriminalität und Pressemitteilungen der AFD |
| Rechtsbruch-Legende | Was ist Sache 8: Die Rechtsbruch-Legende |
| Integration in den Arbeitsmarkt | Was ist Sache 9: Integration in den Arbeitsmarkt |
| AfD | Was ist Sache 10: Umgang mit der AfD |
Corona
Informationen zu Corona
6. Infobrief des Bayerischen Innenministeriums vom 27.05.2020 PDF
| Stellungnahme von „PAHN" (Politische Arbeitsgemeinschaft Helferkreise Region Nürnberg) mit Forderungen an die Politik, die sich aus der Corona-Krise ableiten. | PDF |
| Dritte Bayerische Infektionsschutzmaßnahmenverordnung (3. BayIfSMV) vom 1. Mai 2020 Link: https://www.verkuendung-bayern.de/files/baymbl/2020/239/baymbl-2020-239.pdf |
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| Bayerische Verordnung über eine vorläufige Ausgangsbeschränkung anlässlich der Corona-Pandemie vom 24. März 2020, ACHTUNG NEUE FASSUNG | PDF |
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Schreiben des Innenministerium für Innern, für Bau und Heimat: Corona Virus, Entlastung der Ausländerbehörden, vom 25.03.2020. |
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| Informationen über das Corona-Virus in leichter Sprache | PDF |
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MiMi-Gesundheitsprojekt Bayern. Informationen in 15 Sprachen (Audio und PDF): Link: |
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| Hygienemaßnahmen arabisch | PDF |
| Hygienemaßnahmen englisch | PDF |
| Hygienemaßnahmen französisch | PDF |
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Information der Johanniter Unfallhilfe in verschiedenen Sprachen: Arabisch, Dari, Deutsch, Englisch, Frasi, Französisch, Italienisch, Kurdisch, Russisch, Spanisch, Tigrinja und Türkisch. Link: |
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Muster für Anschreiben der Helferkreise in Arabisch, Deutsch, Englisch, Dari (auch für Iraner geeignet), Urdu (Pakistan) und Französisch. Die Daten liegen im Word- und PDF-Format vor. Zip-Datei: |
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Neues Coronavirus SARS-CoV-2. Informationen und praktische Hinweis. Ethno-Medizinisches Zentrum. Informationen in 15 Sprachen. |
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| 1. Infobrief des Bayerischen Innenministeriums vom 23.03.2020 | PDF |
| 2. Infobrief des Bayerischen Innenministeriums vom 26.03.2020 | PDF |
| 3. Infobrief des Bayerischen Innenministeriums vom 20.04.2020 | PDF |
| 4. Infobrief des Bayerischen Innenministeriums vom 05.05.2020 | PDF |
| 5. Infobrief des Bayerischen Innenministeriums vom 14.05.2020 | PDF |
| 6. Infobrief des Bayerischen Innenministeriums vom 27.05.2020 | PDF |
| 7. Infobrief des Bayerischen Innenministeriums vom 25.06.2020 | PDF |
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Sehr gute Hilfen für Kinder daheim. |
Kirchenasyl
Kirchenasyl
| Checkliste Kirchenasyl (Evangel. Kirche) |  Word |
| Dossier Kirchenasyl(Evangel. Kirche) | Word |
| Teilvollmacht Kirchenasyl(Evangel. Kirche) | PDF |
| Erfassungsbogen zum Kirchenasyl (Kath. Kirche) | Word |
| Einverständniserklärung zum Kirchenasyl (Kath. Kirche) | Word |
| Info für Ehrenamtliche | PDF |
| Merkblatt | PDF |
Landtag
Härtefallkommission
Rechtliche Grundlagen der Härtefallkommission sind § 23a des Aufenthaltsgesetzes und die Härtefallkommissionsverordnung.
Die Härtefallkommission ermöglicht es, ausnahmsweise eine Aufenthaltserlaubnis an Ausländer zu erteilen, die eigentlich zur Ausreise verpflichtet sind. Gründe hierfür sind dringende persönliche oder humanitäre Gründe, die den weiteren Aufenthalt in Deutschland rechtfertigen.
Voraussetzung sind in der Regel ein langjähriger Aufenthalt (vier bis fünf Jahre), gute Integration und die eigenständige Sicherung des Lebensunterhalts. Häufig geht es um Familien mit Kindern, die hier geboren oder aufgewachsen und zur Schule gegangen sind.
Die Härtefallkommission setzt sich zusammen aus:
• jeweils einem Vertreter der Katholischen Kirche und der Evangelisch-Lutherischen Kirche in Bayern
• drei Vertretern der Landesarbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtspflege in Bayern
• vier Vertretern der kommunalen Spitzenverbände
• einem Vertreter des Staatsministeriums des Innern, für Sport und Integration, der grundsätzlich nicht stimmberechtigt ist.
Die Anträge müssen über ein Mitglied der Härtefallkommission eingereicht werden. Die Bearbeitungsdauer liegt häufig bei einem Jahr und in der Regel wurden Personen, die die Vorprüfung bestanden haben, bisher nicht abgeschoben.
Weitere Informationen: https://www.stmi.bayern.de/mui/aufenthaltsrecht/haertefallkommission/index.php
Petionsausschuss
Der Petionsausschuss des Landtags ist für Eingaben und Beschwerden zuständig. Ihm gehören insgesamt 14 Abgeordnete an: sechs von der CSU, drei von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, zwei von den FREIEN WÄHLERN und je ein Mitglied von der AfD, der SPD und der FDP.
Vorsitzende ist Stephanie Schuhknecht, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!)
Wenn über eine entsprechende Petition entschieden wurde, kann derselbe Fall nicht mehr in der Härtefallkommission behandelt werden. Allerdings kann der Petitionsausschusse Fälle an die Härtefallkommission überweisen.
Weitere Informationen: https://www.bayern.landtag.de/parlament/staendige-ausschuesse/petitionsausschuss/
Unterkünfte
Unterkunftsgebühren
| Vollzug der DVAsyl: Neue Benutzungsgebührenhöhe. Schreiben des Bayerischen Staatsministerium desInnern, für Sport und Integration vom 19.06.2020 | PDF |
| Aktualisierung der Unterkunftsgebühren, Änderung der vollen Gebührenhöhe für die Jahre 2015, 2016, 2017, 2018, 2019 auf 343,24 € . Link: https://www.verkuendung-bayern.de/baymbl/2020-188/ |
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| Übersicht Gebühren | PDF |
| Kostenübersicht (2015-2019) | PDF |
| FAQ zu Unterkunftsgebühren | PDF |
| Newsletter vom 01.11.2019: Gebührenbescheide - Und täglich grüßt das Murmeltier (Kanzlei Herrmann, Haubner, Schank) | PDF |
Online-Seminare
Online-Seminare
| 18.02.20020 | RA Schank: Unterkunftsgebühren |  Video |
| 10.03.2020 | RA Frölich: Ausbildungsduldung | |
| 07.04.2020 | RA Frölich: Beschäftigungsduldung | |
| 30.04.2020 | RA Frölich: 2. Gesetz zur besseren Durchsetzung der Ausreisepflicht | |
| 26.05.2020 | RA Frölich: "Duldung light" und "Anforderungen an ärztliche Atteste" | |
| 19.06.20020 | RA Kalin: Beurkundung von Geburten | Video |
Sonstiges
Sonstige Materialien
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Last Minute – Identitätsklärung bis 30.06.2020. Newsletter vom 08.06.2020. Kanzlei Herrmann/Haubner/Schank |
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Fiktionsbescheinigungen bei Geflüchteten mit Schutzstatus. Newsletter vom 18.02.2020. Kanzlei Herrmann/Haubner/Schank |
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Übersetzungen / Verständnishilfen Formulare (mehrsprachig), Caritasverband für die Diözese Passau e.V. |
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Informationen zur rituellen Beschneidung von Jungen, Caritasverband für die Diözese Passau e.V. |
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Checklisten bei Wohnungswechsel in Deutsch/Englisch/Arabisch, Caritasverband für die Diözese Passau e.V.. |
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Widerrufs- und Rücknahmeverfahren – Was heißt das und was tun?, Flüchtlingsrat Niedersachsen e.V. |
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Neue Regelungen für Beschäftigungserlaubnisse für Arbeit und Ausbildung, Rechtswält*innen Herrmann/Haubner/Schank |
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Länderinformation Irak |
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Informationen zur Sprachförderung |
Trägerrundschreiben Berufssprachkurse - Änderungen ab 01.08.2019.pdf |
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Kurzübersicht über das Migrationspaket |
https://www.unternehmen-integrieren-fluechtlinge.de/news/kurzuebersicht-migrationspaket/ |
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Änderung der Rechtsprechung: Aufstockungsklagen auf Flüchtlingseigenschaft für Syrer*innen mit subsidiärem Schutz in Bayern |
SyrienUpdate19.07.2019.pdf |
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Strafverfahren: Auswirkungen auf Asyl und Aufenthalt; |
Stafverfahren.pdf |
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IMS vom 04.03.2019: Vollzug des Ausländerrechts; Beschäftigung und Berufsausbildung von Asylbewerbern und Geduldeten |
IMS.pdf |
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Bayerischer Asylplan |
http://www.stmi.bayern.de/med/aktuell/archiv/2018/180605asyl/ |
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Lagebericht zu Afghanistan |
https://www.proasyl.de/news/lange-gefordert-endlich-da-lagebericht-zu-afghanistan/
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